Man braucht kein Soziologiestudium um zu erkennen, dass das Klima im Land und auch weltweit immer rauer wird. In nahezu jedem Land Europas und auch in den USA, sowie in Lateinamerika gehen die Menschen in Massen auf die Straßen um gegen die Coronadiktatur zu protestieren. Die überall verhängten Lockdowns, also Ausgangssperren, Berufsverbote, Kontaktbeschränkungen und sonstigen Übergriffigkeiten der Staaten, setzten den Menschen massiv zu und der Widerstand dagegen wächst unaufhörlich.
Bei unseren europäischen Nachbarn wie Frankreich, Italien und auch Spanien werden die Demonstrationen auch immer gewalttätiger und wir können regelmäßig Straßenschlachten sehen. Die Polizei geht mit ausgesuchter Härte auch gegen friedliche Demonstranten vor, wie es z.B. der Ex SED Kader und heutige SPD Innensenator von Berlin Andreas Geisel am 18.11.2020 in der Hauptstadt vorgemacht hat. Wasserwerfer haben wieder Konjunktur! Die Staaten haben sich auf ihr Kerngeschäft zurückgezogen und das heißt Gewalt.
Die Mittel der Softpower, also das mehr oder weniger freundliche Drängen der Massen in die gewünschte Richtung verfängt immer weniger, da die permanente Propaganda ein Stadium erreicht hat das mit lächerlich und dumm-dreist nicht mehr zu beschreiben ist. Die einen (Karl Lauterbach - der moderne Johann Tetzel oder RKI Chef Wiehler) loben ungetestete Impfstoffe über den grünen Klee, die anderen wie Frau IM Kahane verteilen Diffamierungen mit der ganz groben Kelle (Äh, rote Putzwolle, äh ist antisemitisch). Die Situation ist grotesk.
Doch auch die Gegenseite rüstet verbal auf. Da wird von Politverbrechern, Volksverrätern usw. gesprochen. Ich sehe es auch an mir selbst; wo ich noch früher von Politikern sprach, werden heute Vokabeln wie Kriegsverbrecher, Regime, Politmarionetten, Systemknechte oder Büttel eingesetzt.
Die Spirale der (noch verbalen) Gewalt hat schon lange begonnen sich zu drehen. Doch wohin kann das führen?
Wir sehen, dass die Justiz im großen und ganzen die Regierungspolitik mit trägt (siehe dazu auch Was bringt uns eigentlich die Juristerei). Es gibt zwar hin und wieder Urteile, meist von Oberlandesgerichten, die einzelne Maßnahmen in Frage stellen und kippen, doch im Kern stützen die Richter den Regierungskurs obwohl ihnen die Widersinnigkeit der Gesamtlage immer und immer wieder vor Augen geführt wird. Auch sehen wir, das die Exekutive treu zum Regierungshandeln steht und sich die Polizei trotz der Sprechchöre "Schließt Euch An!" eben dieses nicht tun. Der Staat hat seine Organe fest im Griff und falls doch mal ein Chef vom Gesundheitsamt aufbegehrt, na dann wird er eben strafversetzt und alles läuft wieder rund. Bestrafe einen und erziehe tausend ist ein bewährtes und sehr effektives Mittel zur Macht. Von der Legislative kann man heute schon gar nichts mehr erwarten nachdem sie sich selbst mit dem neuen Infektionsschutzgesetz für obsolet erklärt hat und sich damit begnügt nur noch informiert zu werden anstatt die Regeln unseres Zusammenlebens zu definieren. Das ist ein Totalausfall! Und beinahe hätte ich die Medien vergessen, die vierte Macht im Staat. Nun ja der öffentliche Rundfunk benutzt seine Milliarden um die Menschen Tag täglich einzuseifen, in Angst zu versetzen oder Missstände zu verharmlosen; er wird also seinem "neuen" Auftrag zu 100% gerecht. Die so genannte unabhängige Presse und die Privatsender erhalten hunderte von Millionen Euro Coronahilfen und tun es dem ÖRR sodann gleich. Hat sich eigentlich schon mal jemand gefragt, warum die Pressestuben die doch im Grunde gar keine Einschränkungen durch das Corona-Regime haben überhaupt Fördermittel bekommen? Die Kioske sind doch auf und der Fernseher läuft doch. Ich spare mir hier die Redundanz. Alles was noch übrig bleibt an kritischer Berichterstattung wird zur Zeit durch die privaten Plattformbetreiber (Big-Tech) in beispielloser Art und Weise zensiert und das mit ganz offener Ansage. Was mir in diesem Reigen noch fehlt sind die Gesänge "Die Partei, die Partei hat immer recht", aber kommen vielleicht noch.
Also über den Daumen gepeilt kann man sagen, wir haben eine "Eingewaltenteilung". Die Regierung stellt und vereint alle Gewalt im Staat. Früher, als ich noch klein war, hat man das Diktatur genannt, doch nach den neuen Sprachregelungen nennt sich das verantwortliches Regierungshandeln. Wie schon gesagt - grotesk und zudem höchst gefährlich!
Der Staat hat begonnen sich zu radikalisieren und das meine ich nicht nur im Bezug auf Gewaltanwendung, Bevormundung und Übergriffigkeit. Unser Finanzminister Olaf Scholz, der auch schon bei der HSH Nordbank sein mathematisches Geschick bewiesen hat, wirft mit Geldsummen um sich die einen schwindeln lassen. Neben dem Soziologiestudium welches wir nicht brauchen, können wir uns auch den Doktor in Mathematik schenken, um zu erkennen, dass auch der finanzpolitische Krisenmodus den die Berliner Chaostruppe fährt, nur noch mit irrsinnig oder apokalyptisch zu bezeichnen ist. Da werden Hilfen und Vorhaben in den Raum gestellt von denen jeder, der mehr als einen Finger sein eigen nennt, weiß, dass sie die wirtschaftliche Kraft dieses Landes übersteigen oder zumindest sie an den Rand des machbaren führen. In den letzten neun Monaten wurde schon mehr Geld verbrannt und aus dem Fenster geworfen als die Wiedervereinigung damals verschlungen hat. Und ein Ende ist nicht in Sicht. 2019 lag das Haushaltsbudget des Bundes bei 356 Mrd. Euro. (356.000.000.000 €) und für 2020 soll es auf 362 Mrd. Euro steigen, wobei die von Scholz bezifferte Neuverschuldung bei 180 Mrd. Euro liegt, sprich 50% des Gesamthaushalts auf Pump. Wie gesagt, Irrsinn ist das finanzpolitische Wort des Jahres. Ich weiß ja das 120% der Bevölkerung die Prozentrechnung nicht verstehen, aber ich bin sicher die restlichen 10% können es doch.
Aber zurück zu der Frage wohin das führt.
Wenn wir also jetzt festgestellt haben das sich an allen Ecken und Enden Irrsinn und Chaos Raum greifen, dann kommen wir unweigerlich zu dem Gedanken, dass die Menschen das nicht mehr lange mitmachen werden. Ich persönlich sehe keine systemkonforme Möglichkeit das sich abzeichnende Unheil noch abzuwenden, weder durch Oppositionsparteien wie AfD oder Linke noch durch weitere und ausgedehntere Demonstrationen, Petitionen oder sonstige Bettelei. Bitte nicht falsch verstehen, ich finde Demonstrationen wichtig und richtig, doch nur in dem Sinne, dass wir uns gegenseitig demonstrieren wir viele wir sind, denn die Politkasper kann man auf diese Weise nicht erreichen.
Die sich schon abzeichnende Tendenz der Oppositionellen es dem Staat mit gleicher Münze heimzuzahlen wird sich, meiner Meinung nach, immer weiter verstärken und ich bin auch der festen Überzeugung, dass die Geheimdienste diese Bestrebungen forcieren werden um die Menschen auf das Spielfeld des Staates zu locken. Denn eines muss jedem klar sein, einen gewaltsamen Angriff auf den Staat kann man nicht gewinnen, dazu ist dieser bereits viel zu weit aufgerüstet und anders als z.B. in den USA hat der Durchschnittsbürger keine Waffen.
Das einzige Mittel welches wir im Grunde haben ist die Totalverweigerung, sprich der Generalstreik und drei mal darf jeder raten, warum man in Deutschland dazu nicht aufrufen darf, was ich hiermit ausdrücklich auch nicht tue, aber ich darf als "Vorbild" proklamieren, dass ich meinen Konsum auf das lebensnotwendige zurückgefahren habe und mich auch sonst nicht mehr am Bruttosozialprodukt beteilige. Der eine oder andere könnte auch "erkranken", nicht ungewöhlich während eine Pandemie von nationaler Tragweite.
Es gibt unendlich viele Möglichkeiten Sand im Getriebe dieses Staates zu sein, aber jedem muss klar sein, dass wir das Regime nur dann abschütteln können wenn Deutschland ein Failstate wird, ein unregierbarer Staat. Es wird kein weiter so geben können und ein zurück ist auch nicht drin.
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