Eine Zensur findet nicht statt. Genau so steht es im Grundgesetz im Artikel 5 Absatz 3 und ja, der Staat zensiert wenig. Er beschränkt sich auf Dinge wie Kinderpornographie und gewaltverherrlichende Seiten wie z.B. von Jihadisten. Die meisten zensorischen Maßnahmen im deutsch sprachigen Raum gehen von der GEMA aus. Diese verbietet die freie Veröffentlichung von s.g. urheberrechtlich geschützten Inhalten. Auch wenn man dazu sehr viele kritische Anmerkungen machen kann, irgendwie ist das noch im hellgrünen bis orangenen Bereich. Doch der Staat hat wohl nun endlich begriffen, wir erinnern uns, dass das Internet ja für uns alle Neuland ist, welche Macht im digitalen Netz liegt. Und er hat gewaltige Angst davor. Das Jahrhunderte alte Meinungsmonopol drohte den Mächtigen zu entgleiten.
Nachdem die EU massiven Druck auf Google, Facebook & Co. ausgeübt haben um so genannte "Hate Speech" zu unterbinden und China die Konzerne ganz offen zur Zensur gezwungen haben, wurden dort große Abteilungen gebildet, damit den Forderungen aus der Politik nachgekommen werden kann. Dies geschah wohl gemerkt nicht auf betreiben der Internet Konzerne, die hätten sich die Kosten für derartige Maßnahmen sehr gerne gespart und sie widersprechen auch fundamental dem amerikanischen Gedanken der "Freedom of speech". Doch nun, nachdem die Strukturen mit immensem Aufwand installiert wurden werden sie auch benutzt und zwar nicht primär um der Politik in Brüssel und Peking zu gefallen, sondern weil als Abfallprodukt eine neue enorme Macht entstanden ist.
Die Meinungsmaschine
Diese Macht wird, wie mittlerweile schon alle begriffen haben, ganz direkt gegen Dissidenten eingesetzt, seien es nun einzelne Beiträge, einzelne Personen, Gruppen oder gar große Medienportale. Frei nach dem Motto: "Wer nicht spurt fliegt raus, wird gelöscht". Immer gestützt von s.g. Community Regeln, die, wenn ihnen nicht uneingeschränkt zugestimmt wird gar kein Dienst verfügbar ist, alles erlauben. Wo früher noch der Fokus auf dem langen Verbleib des Nutzers im Medium lag um Werbung an den Mann und die Frau zu bringen, hat sich dieser nun zur Meinungsmaschine gewandelt. Und im Zuge der Mikroben-Krise geben die Staaten horrende Summen aus, um ihre Sicht der Dinge zu verbreiten. So hat z.B. der Bankkaufmann Jens Spahn mit Google eine Vereinbarung getroffen, dass die Inhalte des Gesundheitsministeriums, dem neuen Wahrheitsministeriums, prominent platziert werden.
Die neuen Königsmacher
Nach dem anfänglichen Widerstand der Plattformbetreiber sich um die Inhalte, besonders in den sozialen Medien, zu kümmern, haben diese sehr schnell verstanden, welche ungeheure Marktmacht von ihnen neuerdings ausgeht. Mit der Sperrung des Twitter- und Facebook Kontos von Donald Trump wurde der Welt demonstriert, wer in der Zukunft das Sagen hat und wer die Marschrute für die anstehende Agenda ausgibt. Ich mache ganz sicher keinen Hehl daraus, dass ich Trump nicht mag, doch das ist meine ganz persönliche Meinung und darf nicht dazu führen, dass der amtierende Präsident der USA mundtot gemacht werden darf. Ich empfinde auch keine klammheimliche Freude darüber, dass dieser Rüpel seine Anhänger nicht mehr ohne die Filter CNN, ABC, Washington Times, etc. adressieren kann. Nein, das ist absolut inakzeptabel!
Mit diesem Coup haben die Techs aus dem Silicon Valley erstmals bewiesen, wer in der Zukunft sagt wo es lang geht und jeder Politiker kann sich an zwei Fingern ausrechnen, was er oder sie dagegen tun kann. Es mutet an wie in Schillers Zauberlehrling als die kleingeistigen und machtbesessenen Politiker glaubten, sie könnten Google oder Twitter als Knechte verdingen. Sie haben ein mediales Monster geschaffen und die öffentliche Legitimation gleich mitgeliefert. Sollte es irgendwann angebracht erscheinen, dass eine von der Leyen für die Plattformbetreiber nicht mehr nützlich ist, dann wird ihre Reichweite eingeschränkt, ihre Posts mit Warnhinweisen versehen oder gar ihr Konto vollständig gelöscht, doch so weit reicht offensichtlich die graue Masse in Politikköpfen nicht, denn sie wähnen sich in Sicherheit - sie sind ja die Guten! Die Techs haben gezeigt, das sie es sind, die die neuen Könige ausrufen oder sie verhindern. Also wer sich in Zukunft empordienen will, der muss nun auch im Silikon Valley vorsprechen und sich den Segen abholen, sonst wird nichts aus der Karriere.
Der Kampf gegen Riesen
Nachdem Donald Trump bei Twitter und Facebook gesperrt wurde, wich er auf den Messengerdienst Parler aus und was geschah nur wenige Tage später? Google und Apple bieten den Dienst nicht mehr in ihren Download Stores an; sie haben ihn faktisch abgeschalten. Mit einem offiziellen Trumpkontop hätte dieser Dienst in kürzester Zeit immensen Zulauf bekommen, zu Lasten der Zensoren. Ob das Bestand haben wird oder nur solange aufrecht erhalten wird, bis ein neuer Präsident vereidigt ist, bleibt abzuwarten. Klar ist allerdings, dass dieser Mann mit einem Fingerschnippen abgeschaltet werden kann. Leider habe auch ich verpasst mir bei Zeiten die App runterzuladen. Pech gehabt.
Es mutet gerade schon putzig an, dass die US Regierung und auch die EU Kommission Klagen gegen die Plattformbetreiber wegen ihrer beherrschenden Markmacht anstreben. Was wird wohl passieren, sollte es wirklich dazu kommen, dass Facebook, Apple oder Google zu, nach ihrer Meinung zu hohen, Strafzahlungen verurteilt werden? Ganz einfach, sie werden eben diese gewaltige Macht einsetzen um gegen die Protagonisten dieser Kampagnen vorzugehen und wer sollte ihnen zur Seite springen? Ist es nicht denkbar, dass ein Spiegel, eine Frankfurter Allgemeine oder eine Welt nicht zufällig sehr weit hinten in Google Suchergebnissen platziert wird und sie damit nicht nur Reichweite verlieren, sondern auch bares Geld? Alles kein Hexenwerk, solange die Algorithmen unter absolutem Schutz und Geheimhaltung liegen. Ich frage mich, wie naiv man als Politiker sein kann? Erst haben sie sich, inspiriert von Trumps Vorbild und nachdem sie die enormen Vorteile verstanden haben, von den Konzernen abhängig gemacht und jetzt wollen sie diese beschneiden? Wie gesagt, sie sind Kleingeister.
Die Alternativen
Aber es gibt Alternativen und die gilt es jetzt konsequent zu nutzen. Im Anschluss habe ich eine Liste zusammengestellt die alternative Produkte/Dienste auflistet und diese sollten alle, denen freie Meinungsäußerung wichtig ist, wirklich in Erwägung ziehen. Es wundert, glaube ich, niemanden, dass die aufgeführten Dienste vom Mainstream verteufelt und mit Kriminellen und mit den bösen Russen in Verbindung gebracht werden. Das muss der Mainstream auch tun, denn wie oben beschrieben, legen die die ihre Macht behalten wollen auch die Spielregeln fest. Also lasst Euch nicht hinter die Fichte führen und zeigt dem Silikon Valley einfach die rote Karte.
Ich selbst werde meine FB und WhatsApp Konto in den nächsten Tagen auch löschen, nachdem ich alle Menschen angeschrieben habe, wo ich dann zu finden sein werde.
Alternative zu Facebook : vk.com / gab / Telegram
Alternative zu WhatsApp : Signal
Alternative zu YouTube : bitchcute
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Auch bin ich dankbar, wenn Du Artikel die Dir gefallen in Deinen sozialen Medien teilst.
Herzlichen Dank und freiheitliche Grüße.
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