Ich möchte Euch heute eine Initiative vorstellen, die es nach meiner Meinung absolut wert ist gesehen und unterstützt zu werden. Und zwar geht es darum das Grundgesetz von einer Art Verordnung zu einer richtigen Verfassung zu machen.
Damit nun die Kommentare nicht voll sind mit Aussagen wie das die BRD kein richtiger Staat ist etc., möchte ich betonen, dass ich diese ganzen berechtigten und nicht einmal von den Regierenden bestrittenen Umstände alle kenne, oder zumindest die meisten. Und das ist auch gar nicht das Thema. Das Thema soll sein, wie wir ohne besonderen Aufwand aus einem Verwaltungskonstrukt BRD einen vollwertigen und echten Staat machen und vor allem wie wir die eigentliche Macht zurück an die Bürger führen und den Parteien und Technokarten aus der Hand nehmen können. Die vorgestellte Methode würde das Thema der Entmündigung der Bürger aus der Ecke der Reichsbürger holen und in die Mitte der Gesellschaft, der gesellschaftlichen Diskussion, stellen, also genau da hin, wohin sie auch gehört. Ich möchte ganz besonders betonen, dass es sich hierbei nicht um ein triviales Thema handelt, sondern eines das jeden einzelnen Bürger jeden Tag berührt, also genug Anlass bietet sich mal eine Stunde damit zu beschäftigen und darüber nachzudenken.
Ich habe nachfolgend zwei Videos von dem Philosophen Gunnar Kaiser eingebunden, die sehr sehenswert sind. Im Ersten wird die Idee, ausgehend vom Verein Unsere Verfassung e.V. beschrieben wie wir das Grundgesetz mit ganz einfachen Mitteln zur Verfassung erheben können. Ich weiß, dass es sehr viele Initiativen gibt, die eine neue Verfassung im Rahmen von Verfassungsgebenden Versammlungen erstellen wollen und ich finde diese Bemühungen auch im Kern sehr gut, doch leider finden diese Initiativen minimalen bis gar keinen Anklang in der Bevölkerung. Das strategisch geniale am Ansatz von Unsere Verfassung e.V. ist, dass eben, das jedem bekannte, Grundgesetz für die Bundesrepublik durch einen Federstrich zur Verfassung der Bundesrepublik gemacht wird. Dies verursacht den politischen Akteuren die den Staus Quo mit allen Mitteln halten wollen, bzw. die Rechte der Bürger immer weiter schleifen wollen, ein gewaltiges Problem, denn sobald sie sich gegen eine solche Initiative aussprechen bescheinigen sie sich selbst die Verfassungsfeindlichkeit, die sie bis dato immer gut vor der breiten Masse zu verbergen wussten. Auch muss man zwar öffentliche Kampagnen fahren um die Idee in die breite Masse zu bringen, doch müssten nicht neue Ziele und Formulierungen besprochen und erklärt werden, denn die allermeisten Bundesbürger finden das Grundgesetz gut, was es de faco auch ist.
Ich würde gerne sehen, wie eine Frau Merkel argumentieren würde, dass sie die "Quasiverfassung" für besser hält als den weitgehend selben Text im Rang einer Verfassung. Auch wenn wir uns schon weitgehend an die politische Unglaubwürdigkeit gewähnt haben, das wäre sicher nochmals ein weiterer Augenöffner. Ich bitte Euch dieses Video anzuschauen und auch nicht beim ersten Reizwort abzustellen, denn davon gibt es einige in dem Interview.
Das zweite Video gibt einen Einblick, wie die im ersten Video angesprochenen Themen analysiert und bewertet werden können und welchen gesellschaftlichen neuen Rahmen die Erhebung des Grundgesetzes in den Rang einer echten Verfassung hätte, denn der insbesondere von Linken initiierte radikale Umbau des Staates und der Infrastruktur wäre dann zwar möglich, aber nur, wenn die Bevölkerung ihn auch mitträgt und nicht ein paar wenige Abgeordnete sich das so wünschen. Also das zweite Video versteht sich eher als eine Art Bespiel, wie die Zukunft dann aussehen könnte und welchen Einfluss die Transformation auf den Diskurs in der Gesellschaft hätte.
Viel Spaß beim Schauen...
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Bild: Alles in Ordnung
