Ich benutze den Begriff Diktatur sehr häufig in meinen Artikeln, einfach weil ich die Situation so empfinde. Mein Problem dabei ist, dass ich (noch) nicht genau weiß ob dieser Begriff angemessen ist und durch die Unbedeutsamkeit meiner Artikel findet sich auch kein Profi-Faktenchecker von correctiv oder dem RND, der mir die Arbeit abnimmt. Also checke ich die Fakten einfach mal selbst.
Weil Diktaturen in so vielen Gewändern daher kommen halte ich mich fürs erste mal an folgende Merkmale um herauszufinden ob es in Deutschland eine Diktatur gibt oder nicht.
Der Politikwissenschaftler Rainer-Olaf Schultze sieht Diktaturen durch drei Strukturmerkmale gekennzeichnet:
a) die Monopolisierung der gesamten Staatsgewalt in den Händen einer Person oder Gruppe; |
Durch das IfSG wurde der Bundestag und die Länderparlamente nahezu entmachtet. Das BGM und das Kanzleramt herrschen durch Verordnungen. Selbst die Ministerpräsidenten werden durch massiven Druck auf Linie gebracht. |
| b) das Fehlen einer legalen Opposition und die (völlige oder weitgehende) Aufhebung von Pluralismus und Pressefreiheit; |
Bis auf die AfD unterstützen alle Parteien die Regierungslinie. Die Opposition ist, gleich den Zuständen in der DDR, eine reine Abnickveranstaltung. Es wurde ein Parteienkartell gebildet. Die AfD wird, analog zu den Grünen in den späten 80er und frühen 90er, wie auch die Linke Anfang der 2000er Jahre durch den Staat massiv behindert und von Geheimdiensten überwacht. Kritische Dialoge und Austauschplattformen existieren nicht mehr und Aktivisten, die zum kritischen Dialog aufrufen werden mit allerlei behördlichen Maßnahmen überzogen. Namhafte Wissenschaftler, Ärzte, Rechtsanwälte werden an den medialen Pranger gestellt und ihre soziale und wirtschaftliche Existenz zerstört. Die Pressefreiheit ist formal gegeben. Allerdings wird die Freiheit der Presse folgendermaßen unterlaufen: Der ÖRR wird durch seine Intendanten, die alle zum Parteienkartell gehören, auf Regierungslinie gezwungen. Kritische Beiträge kommen nur noch sehr selten vor und haben einen Feigenblattcharakter. Mitglieder des ÖRR, die sich nicht linientreu verhalten werden umgehend entfernt. Die Presse und die Privatsender werden durch den Staat direkt und indirekt mit Millionensummen "unterstützt". Damit erkauft sich die Regierung auch in diesem Segment absolute Konformität. Sowohl ÖRR wie auch Privatmedien betreiben eine ungeheuerliche Hysterie- und Angstkampagne. Die großen Socialmedia Plattformen werden durch staatliches Gesetze und durch staatlich geförderte Organisationen (Amadeu-Antonio-Stiftung, correctiv,etc) zur Zensur gezwungen. Bei Verstößen drohen Strafgelder in Millionenhöhe. (Siehe dazu ARD, BR, Netzwerkdurchsetzungsgesetz) |
| c) die Ersetzung des Rechtsstaats durch einen Polizeistaat |
Die Polizei greift mittlerweile selbst bei Kleinstverstößen, die in irgend einer Art regierungskritisch sind, massiv durch. Regierungskritische Demonstrationen werden, gestützt auf das BVerfGE-Urteil vom 5.12.2020, generell verboten. (Siehe Tagesspiegel) Auch andere kritische Proteste werden durch die Polizei willkürlich aufgelöst. (siehe Deutschlandfunk) Selbst Einzelpersonen dürfen keinen passiven Protest durch das Zeigen des Grundgesetzes ausüben. (siehe Junge Freiheit) Friedliche Demonstranten werden mit schwerem Gerät (Wasserwerfer) attackiert. 15.11.2020 vor dem Reichstag. Der Staatsapparat und die Kartellparteien "organisieren" durch die Antifa Gegenproteste um Gewalt auszulösen. Polizei steht dazwischen und wird gewalttätig. (siehe Merkur) Radikaler Umbruch in der Polizei hat stattgefunden. Darstellung eines Polizisten Die Polizei führt Hausdurchsuchungen und Verhaftungen von Dissidenten absolut unkritisch durch. Unter Dissidenten versteht man heute Ärzte, Rechtsanwälte, Heilpraktiker, aber auch Journalisten. |
Nach der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den drei Kardinalitäten wie sie von Herrn Schultze beschrieben wurden kommen ich also abschließend zum Schluss:
Deutschland ist eine waschechte Diktatur
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Herzlichen Dank und freiheitliche Grüße.
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